Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.12.2018 von SPD Rhein-Neckar

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.12.2018 von Thomas Funk

SPD: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. "Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn" findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

 

Allerdings sind die Sozialdemokraten entsetzt darüber, dass die Grün-Schwarze Landesregierung die von den Kommunen dringend herbei gesehnte Reform ablehnen will, die das Kooperationsverbot des Bundes für die Bildung aufheben soll. Noch in Berlin hatten CDU und Grüne die Grundgesetzänderung mit FDP und SPD auf den Weg gebracht. in Stuttgart dagegen blockieren sie die Unterstützung. "Kretschmann und Strobl gefährden den bildungspolitischen Fortschritt. Dafür fehlt mir jegliches Verständnis", so Funk.

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 21.11.2018 von SPD Rhein-Neckar

Liebe Andrea Nahles,

der Parteivorstand hat am Montag seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit völligem Unverständnis, um nicht zu sagen Entsetzen, haben wir, die Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände in Baden-Württemberg, die Entscheidung des Bundesvorstands zur Listenaufstellung der Europawahl in Baden-Württemberg zur Kenntnis genommen.

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

 

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