Weihnachtsgrüße

Veröffentlicht am 24.12.2018 in Kommunalpolitik

Liebe Genossinnen und Genossen, 

 

angesichts der bevorstehenden Feiertage wünsche ich Euch von Herzen frohe Weihnachten und danke Euch für die Geduld, den Beistand und die Unterstützung in einem denkwürdigen Jahr, das seinesgleichen sucht.

 

Ehrlich gesagt hätte ich politisch auf 2018 getrost verzichten können. Hatte ich noch vor 12 Monaten an dieser Stelle mehr Mut zur Verantwortung eingefordert, war das Erscheinungsbild der SPD danach nicht selten mindestens so irritierend wie der Umgang der Genoss(inn)en untereinander. Die Netz-Kommentare rund um den Sindelfinger Landesparteitages waren beispielsweise zum Abgewöhnen. Wahlniederlagen, wenig Erneuerung, viel innere Unruhe sowie ein Wildwuchs an Meinungen, Störfeuern und Scheindebatten – das führt nicht zum Erfolg, sondern zu 14 Prozent (in BaWü sogar nur zu 11 %).

Im Land hat man immerhin über notwendige Weichenstellungen diskutiert und allein dafür hat sich Lars‘ Kandidatur gelohnt. Statt ihm und Stella werden künftig Daniel (Born) und Neza (Yildirim) diese Diskussion im neuen Landesvorstand begleiten.

 

Im Bund ist leider hinter der eigenen Kakophonie, dem unsäglichen Seehofer-Theater, der Maaßen-Affäre usw. Vieles verschwunden, worauf man als Sozialemokrat(in) durchaus Stolz sein könnte:

+ Zum 01. Januar 2019 sinkt z.B. der Beitrag für Millionen Beschäftigte zur gesetzlichen Krankenversicherung

+ Es gibt mehr Kindergeld und einen höheren Kinderfreibetrag

+ Mehr an Personal in der Altenpflege

+ Stabilisierung des Rentenniveaus

+ neue Offensive im sozialen Wohnungsbau

+ Mieterschutz durch Begrenzung der Modernisierungsumlage

+ DigitalPakt ‘Schule’

    und nicht zuletzt

+ das Gute-Kita-Gesetz, das den Ländern rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung und für Beitragsentlastungen für die Eltern.

Das Wichtigste daran aber ist: All das war nur möglich, weil es die SPD in der Regierung durchgesetzt hat !!

 

Wir wollen etwas bewegen, auch in 2019.

Die Landes-SPD will ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und Kindergärten auf den Weg bringen, um Familien schnell und effektiv zu entlasten. Seit dem von der SPD initiierten Gute-Kita-Gesetz gibt es überhaupt keine Ausrede mehr, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen, die bspw. Rheinland-Pfalz schon lange hat. Dazu müssen wir gleich nach Neujahr viel Unterstützung mobilisieren – und Du bist hoffentlich mit dabei !.

Nutzen wir 2019 für einen selbstbewussten Aufbruch. Ich wünsche unserer SPD; dass sie die Reihen schließt und sich auf den politischen Gegner konzentriert. Eine Partei der Solidarität muss die Solidarität auch in den eigenen Reihen leben.

 

Jetzt aber ist es erstmal an der Zeit, sich zurück zu nehmen, dieses Jahr ziehen zu lassen, den letzten vorweihnachtlichen Stress abzustreifen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

 

Herzlich grüßt

 

Euer Kreisvorsitzender

 

Thomas Funk

 
 

Homepage Thomas Funk

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