Matthias Platzeck

Der SPD-Parteivorstand hat einstimmig den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck für die Wahl des neuen Vorsitzenden auf dem Parteitag Mitte November in Karlsruhe nominiert. Platzeck bezeichnete die vor ihm liegende Aufgabe als „eine große Verantwortung, die für mich auch eine Ehre ist“. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering begrüßte die Nominierung des brandenburgischen Ministerpräsidenten. Die SPD habe im Interesse des Landes schnell ihre Handlungsfähigkeit wieder hergestellt.

Ausdrücklich dankte Platzeck am Mittwochabend im Anschluss an die Sitzung dem SPD-Vorsitzenden für seine starke Unterstützung und für seine Bereitschaft, sowohl die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zu einem guten Abschluss zu bringen als auch für die SPD als Vizekanzler in einem neuen Kabinett Verantwortung zu übernehmen. Übereinstimmend unterstrichen Müntefering und Platzeck, die vorrangige Aufgabe einer großen Koalition sei die Stärkung der wirtschaftlichen Dynamik und des sozialen Zusammenhalts. Beides müsse zwingend gleichzeitig angestrebt werden.

Ebenfalls einstimmig hat der Vorstand den Vorschlag Platzecks für die Nominierung seiner fünf Stellvertreter gebilligt. Dem Parteitag werden sich zur Wahl stellen: Kurt Beck, Bärbel Dieckmann, Peer Steinbrück, Ute Vogt und Elke Ferner. Andrea Nahles hatte in der Sitzung des Parteivorstandes ihre Bereitschaft, als Stellvertreterin zu kandidieren, zurückgezogen. Neuer Generalsekretär soll der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil werden, als Schatzmeisterin ist erneut Inge Wettig-Danielmeier nominiert.

Platzeck lobte die Diskussionskultur im Vorstand, der sich auch intensiv mit den Ereignissen der vergangenen Tage auseinandergesetzt habe: „Die Debatte war offen und selbstkritisch.“ Jetzt sei es die gemeinsame Aufgabe, wieder Vertrauen herzustellen. Dass bei einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zwischen SPD und der Union zwei Politiker aus den neuen Ländern den Koalitionsvertrag unterzeichnen werden, bezeichnete Platzeck als „Zeichen sich einstellender Normalität“ in diesem Land. „Deutschland“, unterstrich Platzeck, „wird davon nicht untergehen.“