Der ECHTE WECHSEL beginnt jetzt: Danke für Ihr Vertrauen

Veröffentlicht am 28.03.2011 in Wahlen

Baden-Württemberg hat gewählt, CDU und FDP haben verloren. Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen. Der ECHTE WECHSEL beginnt jetzt. Gemeinsam mit den grünen Freundinnen und Freunden werden wir unser Land gestalten. Die Rhein-Neckar-SPD wird mit Rosa Grünstein, Gerhard Kleinböck und Thomas Funk im neuen Landtag stark vertreten sein. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle und vielen Dank allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort!

Die nächsten Schritte auf Landesebene:
  • Es wird ein Team gebildet für die Koalitionsverhandlungen.
  • Vom 11.-14. April gibt es vier Regionalkonferenzen zur Diskussion des Wahlergebnisses.
  • Ende April/Anfang Mai findet eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag statt.
  • Abschließend Landesparteitag am 7. Mai 2011 in Sindelfingen zwecks Beschluss über das Verhandlungsergebnis.
Machen Sie mit: treten Sie jetzt in die SPD ein und gestalten Sie mit uns den ECHTEN WECHSEL.

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Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. "Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. "Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen

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