Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zum Kreisparteitag am Samstag, den 1. Dezember 2012, 11.00 – 16.00 Uhr in das Lutherhaus nach Hockenheim ein.
Auf der Tagesordnung stehen die Parteireform der SPD, die u.a. eine größere Mitwirkungsmöglichkeit der Parteibasis zum Inhalt hat, sowie die Bildungspolitik. Hierzu freut sich der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und seine Stellvertreterin Renate Schmidt die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Gabriele Warminski-Leitheußer, begrüßen zu dürfen.
Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.
Vorschlag zur Tagesordnung
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Begrüßung
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Grußwort
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Vorstellung des Konzepts Parteireform/Satzungsänderung
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Ergebnisse der Ortsvereinsvorsitzendenkonferenzen
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Beginn Antragsberatung
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Vortrag der Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer
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Aussprache
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Fortführung Antragsberatung
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Verschiedenes
Zentrale Sätze aus der Parteireform
Beschluss SPD-Landesparteitag Baden-Württemberg, Oktober 2011
„dass die Kreisverbände, wo sinnvoll und möglich, Delegiertenversammlungen durch Mitgliedervollversammlungen ersetzen.“
Beschluss SPD-Bundesparteitag, Dezember 2011
„Wir werden alle Mitglieder stärker an der Willensbildung sowie an der Auswahl der Funktions- und Mandatsträger beteiligen. Deshalb wollen wir dort, wo es möglich ist und ein breiter Teil der Mitgliedschaft es wünscht, Mitgliedervollversammlungen anstelle von Delegiertenversammlungen durchführen.“
Beschluss SPD-Kreisparteitag Rhein-Neckar, März 2012
„der die weitere Öffnung der Kreispartei für Mitglieder und Nichtmitglieder voranbringen soll; hierbei sollen insbesondere mehr Mitgliederparteitage ins Auge gefasst werden.“
Unsere Vorschläge im Kurzüberblick
Es gibt auf Kreisebene keine Delegierten mehr, nur noch Mitgliedervollversammlungen.
Es wird die Stelle des/der Mitgliederbeauftragten im Kreisvorstand neu eingerichtet.
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