Helmut Beck zieht positive Bilanz 2006.

Veröffentlicht am 30.12.2006 in Kreistagsfraktion

Es hat sich im abgelaufenen Jahr 2006 vieles wesentlich besser entwickelt, als dies zu Jahresbeginn zu erwarten war. Diese positive Bilanz zieht Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, für die Tätigkeit im Kreistag insgesamt und insbesondere auch für die SPD-Fraktion.

So belastete die Unsicherheit über die Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten für Leistungsempfänger nach Hartz IV über Monate die Diskussionen, bis schließlich feststand, dass sich der Bund ab dem Jahre 2007 mit 4,3 Mrd € sogar um 400 Mio € höher beteiligt, wie im abgelaufenen Jahr. Diese Entscheidung wurde insbesondere auch durch eine gemeinsame Aktion mit Bruno Sauerzapf, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, positiv beeinflusst. Für die Kommunen im Kreisgebiet bedeutet dies eine jährliche Entlastung von ca. 20 Mio €.

Eine gemeinsame Aktion aller Fraktionen des Kreistages war auch die Forderung nach einer gesicherten Finanzierung der REHA-Kliniken des Kreises, die bundesweite Beachtung und Zustimmung fand. Gleiches gilt für eine Intervention bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in Sachen "Belastung der Kreiskrankenhäuser durch die geplante Gesundheitsreform". Sollte es hier bei dem derzeitigen Gesetzesentwurf bleiben, so bedeutet dies eine jährliche Belastung der Krankenhäuser des Kreises von zusätzlich 3,4 Mio €.

Alle Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen sind sich darin einig, dass dies ohne spürbare Leistungseinschränkungen nicht zu schultern sein wird.

Als ganz besonderes Highlight für die SPD-Kreistagsfraktion sieht Helmut Beck die positive Entwicklung bei der Helen-Keller-Schule in Weinheim. Sah es noch vor Jahresfrist so aus, dass die dort bestehenden Raumprobleme durch eine teilweise Aussperrung des hessischen Schüleranteils gelöst werden sollten, so ist davon heute keine Rede mehr. Die Finanzierung der notwendigen Schulerweiterung ist mit dem Haushalt 2007 definitiv eingeleitet.

Homepage SPD Rhein-Neckar

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

Counter

Besucher:152179
Heute:273
Online:12

News-Ticker

kirk.unaone.net | Kundenmenü
logo

Die angeforderte Domain konnte auf diesem Server nicht gefunden werden.


14.09.2026 17:56
Zollkodex.
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt - 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. "Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden