SPD Mauer

Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar vorigen Samstag in Hockenheim wurden folgende Anträge beschlossen:

• Bremen macht’s vor – Mindestlohn auch für Baden-Württemberg!
• Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren
• Geothermie
• Jugendliche schützen – Tabakwerbung eingrenzen
• Kein Reiserschnittgarten am Insultheimer Hof
• Sofortprogramm zur Sozialen Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar

Alle Beschlüsse sind online verfügbar. Der Antrag zur Reform von Mitgliederentscheiden wurde an den Kreisvorstand überwiesen.

Die Rede der Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer wurde allgemein begrüßt und der Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik gestärkt.

Außerdem haben die Delegierten die geplante Parteireform besprochen.

Material:

• Beschlüsse
• Präsentation zur Parteireform (PDF)
• Entwurf neues Statut (PDF)