SPD Heidelberg und Rhein-Neckar bereiten sich auf Landtagswahl vor: Sozialdemokraten wollen „Substanzwahlkampf“ führen
Veröffentlicht am 29.09.2010 in Veranstaltungen
Eppelheim. Aus dem ganzen Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg kamen 150 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Eppelheimer Rudolf-Wild-Halle zu einem gemeinsamen Parteitag zusammen, um sich auf den Landtagswahlkampf vorzubereiten. Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar und Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim, erläuterte den Grund für das Treffen: „Wenn man gemeinsam redet und debattiert, ist das immer gut.“
Aus Stuttgart kamen Vertreter der „Wahlkampfschmiede“ und erläuterten das Konzept der Landespartei: Man wolle einen Substanzwahlkampf führen, erklärte Wahlkampfleiter Daniel Rousta: „Keine Floskeln und Phrasen, sondern Inhalte und Thesen, die zum Dialog anregen.“
Rousta stellte insbesondere die „100-Dialoge-Tour“ vor, die vor einer Woche gestartet sei und das Ziel verfolge, auf mehr als 100 Veranstaltungen zu verschiedenen Themengebieten die landespolitischen Positionen der SPD zu diskutieren. Die Ergebnisse werden in einem Wahlprogramm münden, das im Januar verabschiedet werden soll. Die Basismitglieder ließen es sich nicht nehmen, das Konzept fundiert zu analysieren und die geplanten Werbemaßnahmen, die vom bisher bekannten Schema abweichen sollen, auch kritisch zu diskutieren.
Alle Landtagskandidatinnen und -kandidaten aus der Region waren anwesend: Prof. Dr. Anke Schuster (Wahlkreis Heidelberg), Thomas Funk (Sinsheim), Rosa Grünstein (Schwetzingen), Gerhard Kleinböck (Weinheim) und Hansjörg Jäckel (Wiesloch). Alle Kandidaten wollen sich um die Belange ihres Wahlkreises kümmern, bringen aber auch individuelle Schwerpunktthemen in ihren jeweiligen Vor-Ort-Wahlkampf ein . Denn nichts, so die amtierenden Abgeordneten Kleinböck und Grünstein, sei wichtiger als der Kontakt zur Basis und der Arbeit vor Ort.
Die inhaltliche Arbeit kam nicht zu kurz: Die zwei Kreisparteien erprobten eine neue Diskussionsform - das „World Café“: in Kleingruppen wurden Schwerpunktthemen des Landtagswahlkampfes ausführlich behandelt. Zudem wurden die Delegierten für den Landesparteitag am 16.10. in Ulm gewählt – dort soll der designierte Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg Dr. Nils Schmid offiziell nominiert werden. „Der künftige Ministerpräsident“, wie sich die Kandidaten und Mitglieder einig waren.
Die mit 27 Delegierten traditionell größte Delegation auf dem Landesparteitag, nämlich die aus dem Kreisverband Rhein-Neckar, führen Renate Schmidt (Eppelheim), Thomas Funk (Sinsheim), Dr. Ralf Göck (Brühl), Dr. Lars Castellucci (Wiesloch), Rosa Grünstein MdL (Altlußheim) und Stella Kirgiane-Efremidis (Weinheim) an. Die Heidelberger Delegierten wählten Lothar Binding MdB und die Landtagskandidatin Prof. Dr. Anke Schuster an die Spitze ihrer Delegation.
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. "Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich", erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. "Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen - Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. "Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. "Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen
