SPD-Kreistagsfraktion: „Haben 2010 einiges anschieben können“

Veröffentlicht am 03.01.2011 in Kreistagsfraktion

Mit dem Verlauf des Jahres 2010 zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar-Kreis, Dr. Ralf Göck (Brühl), bei einem Abschlusstreffen der Fraktion im Landratsamt insgesamt zufrieden: „Wir haben zuletzt dafür gesorgt, dass die Gemeinden in 2011 von allzu hohen Kreisumlage-Zahlungen verschont bleiben und umfangreiche Klimaschutz-Aktivitäten des Kreises angestoßen.“

Welch langen Atem der Kommunalpolitiker manchmal braucht, habe die am Ende erfolgreiche SPD-Initiative für Sozialwissenschaftliche Gymnasien an allen Kreis-Berufsschulen gezeigt: „Im Gegensatz zu anderen Fraktionen haben wir uns nie für einzelne Standorte ausgesprochen“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim), der mit seiner engagierten Rede am 15. Dezember 2009 eine Mehrheit des Kreistags von seinem Ansatz überzeugt hatte, dass der Bedarf an allen drei Kreis-Schulen bestehe: „Vor wenigen Tagen, fast ein Jahr später, kam die Zusage des Landes, die im Sommer 2011 dann umgesetzt wird“, freut sich Krieger.

Auf einen noch längeren Weg begab sich der Kreis beim Thema Klimaschutz. Hierzu hatte die SPD-Fraktion im Februar 2010 einen Initiativ-Antrag vorgelegt, der vom neuen Landrat Stefan Dallinger aufgegriffen wurde. „Jetzt im Dezember haben wir das im Kreistag beschlossen“, sieht Antrags-Initiator Uwe Kleefoot (Weinheim) den Kurs der SPD-Fraktion bestätigt: „Nun ist es wichtig, die Klimaschutzaktivitäten des Kreises mit denen der Gemeinden und der Region zu koordinieren.“ Bei den konkreten Bemühungen um mehr Klimaschutz müssten auch die Kreis-Gesellschaften einbezogen werden, so Kleefoot: „Die geplante Entwicklung der Abfallverwertungsgesellschaft ( AVR ) zum vollwertigen Energiedienstleister halten wir aber für den falschen Weg.“

Schließlich sei mit dem Beschluss zur Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft aus Kreis und zuständiger Bundesagentur eine lange von der SPD-Fraktion favorisierte bürgernahe und effektive Organisation der Hilfe und Förderung von langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Beziehern auf den Weg gebracht worden, so Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.

Homepage SPD Rhein-Neckar

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

Counter

Besucher:152179
Heute:60
Online:3

News-Ticker

kirk.unaone.net | Kundenmenü
logo

Die angeforderte Domain konnte auf diesem Server nicht gefunden werden.


Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden