SPD-Kreistagsfraktion: „Haben 2010 einiges anschieben können“

Veröffentlicht am 03.01.2011 in Kreistagsfraktion

Mit dem Verlauf des Jahres 2010 zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar-Kreis, Dr. Ralf Göck (Brühl), bei einem Abschlusstreffen der Fraktion im Landratsamt insgesamt zufrieden: „Wir haben zuletzt dafür gesorgt, dass die Gemeinden in 2011 von allzu hohen Kreisumlage-Zahlungen verschont bleiben und umfangreiche Klimaschutz-Aktivitäten des Kreises angestoßen.“

Welch langen Atem der Kommunalpolitiker manchmal braucht, habe die am Ende erfolgreiche SPD-Initiative für Sozialwissenschaftliche Gymnasien an allen Kreis-Berufsschulen gezeigt: „Im Gegensatz zu anderen Fraktionen haben wir uns nie für einzelne Standorte ausgesprochen“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim), der mit seiner engagierten Rede am 15. Dezember 2009 eine Mehrheit des Kreistags von seinem Ansatz überzeugt hatte, dass der Bedarf an allen drei Kreis-Schulen bestehe: „Vor wenigen Tagen, fast ein Jahr später, kam die Zusage des Landes, die im Sommer 2011 dann umgesetzt wird“, freut sich Krieger.

Auf einen noch längeren Weg begab sich der Kreis beim Thema Klimaschutz. Hierzu hatte die SPD-Fraktion im Februar 2010 einen Initiativ-Antrag vorgelegt, der vom neuen Landrat Stefan Dallinger aufgegriffen wurde. „Jetzt im Dezember haben wir das im Kreistag beschlossen“, sieht Antrags-Initiator Uwe Kleefoot (Weinheim) den Kurs der SPD-Fraktion bestätigt: „Nun ist es wichtig, die Klimaschutzaktivitäten des Kreises mit denen der Gemeinden und der Region zu koordinieren.“ Bei den konkreten Bemühungen um mehr Klimaschutz müssten auch die Kreis-Gesellschaften einbezogen werden, so Kleefoot: „Die geplante Entwicklung der Abfallverwertungsgesellschaft ( AVR ) zum vollwertigen Energiedienstleister halten wir aber für den falschen Weg.“

Schließlich sei mit dem Beschluss zur Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft aus Kreis und zuständiger Bundesagentur eine lange von der SPD-Fraktion favorisierte bürgernahe und effektive Organisation der Hilfe und Förderung von langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Beziehern auf den Weg gebracht worden, so Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.

Homepage SPD Rhein-Neckar

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

Counter

Besucher:152179
Heute:713
Online:3

News-Ticker

kirk.unaone.net | Kundenmenü
logo

Die angeforderte Domain konnte auf diesem Server nicht gefunden werden.


Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. "Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich", erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. "Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen - Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. "Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. "Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden