Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
das vor uns liegende Jahr 2009 wird wieder ein aufregendes: Hessen wählt neu, die Kommunal- und Europawahlen stehen vor der Tür. Im Saarland wird gewählt, ebenso in Sachsen - und auch den Bundestag gilt es im September neu zu wählen, nach dann 4 Jahren Großer Koalition und 11 Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung.
Mit SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sind wir gut aufgestellt: der Wahlkampf wird deshalb kein Zuckerschlecken, aber wir müssen uns auch nicht verstecken:
- Wir haben den Atomausstieg durchgehalten!
- Wir haben die Energiewende eingeleitet!
- Wir haben Mindestlöhne durchgesetzt!
- Wir haben Deutschland liberaler und offener gemacht!
- Wir haben die Arbeitslosigkeit gesenkt!
- Wir haben den Irak-Krieg abgelehnt!
- Wir erhalten den Sozialstaat!
- Wir stellen Kinder in den Mittelpunkt!
Die Finanzkrise wird eine Herausforderung für uns alle sein: obgleich Robert von Heusinger in der Frankfurter Rundschau schon das Ende des Neoliberalismus erklärt hat, gilt es, gemeinsam den Primat der Politik wieder zu gewinnen.
In diesem Sinne: guten Rutsch! Es gibt viel zu tun, packen wir's an.
Glück auf!
