Gestern war es soweit: Kajo Wasserhövel hat die zentralen Themen der SPD für den Wahlkampf vorgestellt. Wir wollen gute Arbeit, die Gleichstellung vorantreiben, mit der Atomkraft endlich Schluss machen, mehr in Bildung investieren. Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier den besseren Kandidaten, mit seinem Team die besseren Köpfe und mit unserem Regierungsprogramm und dem Deutschland-Plan die besseren Inhalte.
Unser Land kann mehr: es geht nicht nur darum, Schwarz-Gelb zu verhindern - es geht vielmehr um einen echten Aufbruch. Es geht um die Politik im nächsten Jahrzehnt, im zweiten Jahrzehnt dieses Jahrtausends. Es gilt, Weichen zu stellen.
SPD-Bundestagskandidat Lars Castellucci meint zum Deutschland-Plan: „Das sind die ehrgeizigen Ziele, die wir uns setzen müssen. Das sind die Wege, die wir beschreiten müssen, wenn wir Arbeitslosigkeit nicht einfach erdulden, Klimawandel nicht einfach geschehen lassen, Entsolidarisierung nicht einfach beklagen wollen.“
Angela Merkel und ihre Union wollen einen Langeweilewahlkampf führen. Sie wollen die Menschen im Unklaren darüber lassen, wofür sie stehen: nämlich für Sozialabbau und neoliberale Kälte. Das werden wir nicht zulassen, das dürfen wir nicht zulassen.
Unsere Ziele sind klar: die SPD wird die stärkste Fraktion, Frank-Walter Steinmeier wird Bundeskanzler. Gemeinsam können wir das schaffen.
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
