Überkapazität bei Müllverbrennungsanlagen.

Veröffentlicht am 23.05.2008 in Kreistagsfraktion

Voll bestätigt sieht sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in ihrer Auffassung, dass der Bau weiterer Müllverbrennungsanlagen total an dem Bedarf vorbeigeht. Laut der jüngsten Ausgabe von "REMONDIS aktuell" unter dem Titel "Zu viele Öfen, zu wenig Abfall" von Ludger Rethmann, Vorstandssprecher des weltweit operierenden Entsorgungsunternehmens Remondis, sind seit in kraft treten der TASI
(Technische Anleitung Siedlungsabfall) im Jahre 1993 in Deutschland und in den benachbarten Niederlanden Verbrennungsanlagen mit einer Kapazität von 4 MIO Jahrestonnen in Betrieb genommen worden. Weitere Anlagen in einer Größenordnung von 1,3 Mio Tonnen sind derzeit im Bau. Rechnet man die EBS-Kraftwerke (EBS=Ersatzbrennstoffe) hinzu, so ergibt sich für beide Länder zusammen eine Verbrennungskapazität
von insgesamt 30 Mio Jahrestonnen.

Die Sache hat jedoch einen Haken, so Remondis-Vorstand Rethmann. Es gibt in Zukunft nicht genug Abfall, um alle bestehenden und neuen Anlagen wirtschaftlich zu betreiben. Die Folgen sind ein (drohender) Preisverfall, Wertberichtigungen und Insolvenzen bei Müllverbrennungsanlagen. Genau genommen besteht diese Situation schon heute. Die Anlagen fahren bereits jetzt schon nicht mehr mit 100% Auslastung; schon heute sind wir auf ausländischen Müll angewiesen.

Vor diesem unbestreitbaren Hintergrund war die konsequente Haltung der SPD-Kreistagsfraktion gegen die Errichtung einer Müllverbrennungsanlage im Kreisgebiet eindeutig richtig. Wir müssten mit einer Vielzahl von Konkurrenten um den anfallenden Abfall kämpfen und wären dabei mit unserer relativ kleinen Anlage in der Regel nur zweiter Sieger geblieben. Ganz abgesehen davon, dass wir unseren Verbrennungspreis für von außerhalb akquirierten Abfall auf einem Niveau hätten festsetzen müssen, der sich wirtschaftlich nicht gerechnet hätte, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck.

Heute sind wir dagegen in einer vergleichsweise ebenso günstigen wie auch sicheren Situation. Wir müssen nicht sehen, wo wir unseren Abfall für eine eigene Anlage herbekommen. Durch die bevorstehende Ausschreibung des im Rhein-Neckar-Kreis zur Verbrennung anfallenden Abfalls sind wir vielmehr in der Lage, dem preisgünstigsten Anbieter unseren Müll zu überlassen. Ein mögliches wirtschaftliches Risiko liegt also nicht bei uns sondern eindeutig auf Seiten der Betreiber von Müllverbrennungsanlagen.

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