Gute Arbeit, gerechte Löhne: Binding und Rebmann vor Ort

„Gute Arbeit, gerechte Löhne“: Unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu ein Fachgespräch mit den SPD Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann aus Mannheim und Lothar Binding aus Heidelberg interessierte Bürger und Bürgerinnen in das Restaurant „Beim Alex“ in Weinheim eingeladen. Lothar Binding eröffnete die „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung und redete sofort Klartext: „Die SPD und die Gewerkschaften setzen sich für soziale Gerechtigkeit ein. Deswegen ist es unser erklärtes Ziel, dass alle, die Vollzeit arbeiten, auch davon leben können, ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein.“

Wir trauern um Karl-Peter Wettstein

Wir trauern um unseren langjährigen Weggefährten, überzeugten Sozialdemokraten und bekennenden Europäer

Karl-Peter Wettstein
Landtagsabgeordneter a.D.

In der SPD hat er sich in den über 50 Jahren seiner Mitgliedschaft stets aktiv eingebracht, unter anderem als Mitglied im Kreisvorstand und Landesvorstand. Der SPD-Landtagsfraktion war er über 28 Jahre eine wertvolle Stütze. Für sein Engagement erfuhr er parteiübergreifende Wertschätzung und wurde mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse ausgezeichnet.

Wir behalten Karl-Peter Wettstein als leidenschaftlichen Landespolitiker in Erinnerung, seine Mitmenschen stets im Blick.

Für die SPD Baden-Württemberg
MdL Nils Schmid, Landesvorsitzender

Für die SPD Rhein-Neckar
MdL Thomas Funk, Kreisvorsitzender

Für die SPD-Landtagsfraktion
MdL Claus Schmiedel, MdL Rosa Grünstein, MdL Gerhard Kleinböck

SPD Rhein-Neckar will mehr Demokratie wagen

Herrlicher Sonnenschein begleitete die Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar im Bammentaler Multifunktionsgebäude. In Anwesenheit der Bundestagskandidaten Lars Castellucci, Lothar Binding und Daniel Born hatten die Delegierten die turnusmäßige Neuwahl des Vorstands wie auch umfassende Statutenänderungen zu entscheiden.

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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen

Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. "Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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