Einladung zur Jahreshauptversammlung 2012 – inkl. hochkarätigem Überraschungsgast

Liebe Genossinnen und Genossen,

den Reigen unserer diesjährigen Kreisparteitage eröffnen wir mit unserer Jahreshauptversammlung, die diesmal in Meckesheim-Mönchzell stattfindet.

Auf dem Programm stehen der Jahresbericht des Vorstands sowie Wahlen, u.a. zu den Kommissionen auf Kreisebene. Es geht aber auch um neue Herausforderungen.

Polizei im Wandel – Sicherheit im ländlichen Raum: Innenminister Gall spricht am 14. März in Sinsheim zur Polizeireform

Mehr Bürgerorientierung und Wirtschaftlichkeit sowie weniger Bürokratie und Hierarchien sollen mit der von der Landesregierung angestrebten Polizeireform erreicht werden.

Hierzu kommt auf Einladung des SPD-Wahlkreisabgeordneten Thomas Funk der Innenminister des Landes Baden-Württemberg Reinhold Gall MdL am 14. März um 19 Uhr nach Sinsheim. Im Saal der städtischen Musikschule (Allee 1) Sinsheim wird er die Polizeireform erläutern und zum Dialog bereit stehen.

Gedenken an die Opfer rechter Gewalt – Widerstand gegen neue und alte Nazis

Deutschland hat der Opfer der sogenannten Zwickauer-Terrorzelle gedacht. Durch Schweigen und Stille hat unser Land ein starkes Zeichen gesetzt. Ein Zeichen für Mitgefühl mit den Angehörigen. Ein Zeichen der Solidarität.

Jetzt aber müssen wir alle laut werden! Laut gegen die brutale Menschenfeindlichkeit der neuen und alten Nazis. Laut gegenüber denjenigen, die unser gesellschaftliches Klima vergiften wollen. Laut gegen jene, die sich mit rechter Gewalt abfinden und nichts dagegen tun.

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

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News-Ticker

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117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. "Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen

Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. "Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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