Thomas Funk: „Landes-CDU gesteht inhaltliches Scheitern ein“

Veröffentlicht am 02.03.2010 in Landespolitik

„Die CDU in Baden-Württemberg hat ihr inhaltliches Scheitern durch die Hintertür eingestanden“, stellte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk angesichts der Zusammensetzung des neuen Kabinetts Mappus fest. „Es ist schon lustig zu sehen, wie schnell da einige angebliche Leistungsträger ihre Zuständigkeiten verlieren“, kommentierte er den Personalwechsel im Kultusministerium und die Entmachtung von Innenminister Rech in der Verkehrspolitik.

Für diese Entscheidungen hielt der Sozialdemokrat sogar ungeahntes Lob bereit: „In Sachen Bildung und Verkehr kann es nach dem konzeptlosen Stillstand der Regierung Oettinger jetzt eigentlich nur noch besser werden.“ So forderte Funk im Schulsystem mutige Reformen, die längeres gemeinsames Lernen und umfassende soziale und pädagogische Betreuung ermöglichen. Im Verkehrsbereich müsste „endlich das ganze Land und insbesondere der ländliche Raum gepflegt werden“ und nicht nur die Landeshauptstadt.

Unverständlich ist für Funk dagegen das Festhalten an Ministern wie Peter Frankenberg. Dieser habe nicht nur versucht, wertvolle Kulturgüter zu versilbern, sondern schrecke auch als Studiengebühren-Befürworter Jahr für Jahr junge Menschen vom Studium ab. Große Hoffnungen auf einen politischen Wandel verbindet der Chef der SPD Rhein-Neckar daher nicht mit der neuen Landesregierung. Alle Beteiligten, vor allem Ministerpräsident Mappus seien „viel zu lange Teil des Systems Oettinger gewesen“ um jetzt glaubhaft für eine moderne Politik zu stehen.

Homepage SPD Rhein-Neckar

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

Counter

Besucher:152179
Heute:36
Online:2

News-Ticker

kirk.unaone.net | Kundenmenü
logo

Die angeforderte Domain konnte auf diesem Server nicht gefunden werden.


Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. "Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden