Kurzübersicht: Ergebnisse Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar 1.12.2012

Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar vorigen Samstag in Hockenheim wurden folgende Anträge beschlossen:

  • Bremen macht’s vor – Mindestlohn auch für Baden-Württemberg!
  • Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren
  • Geothermie
  • Jugendliche schützen – Tabakwerbung eingrenzen
  • Kein Reiserschnittgarten am Insultheimer Hof
  • Sofortprogramm zur Sozialen Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar

Otto-Wels-Preis für Demokratie: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“

Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals einen „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Anliegen des Wettbewerbs ist es, Demokratie und Toleranz in der jungen Generation zu fördern, in dem Jugendliche und junge Erwachsene angeregt werden, sich mit der historischen Bedeutung der Rede von Otto Wels und ihrer bleibenden Aktualität für unsere Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft auseinanderzusetzen.

Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 1.12.2012

Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zum Kreisparteitag am Samstag, den 1. Dezember 2012, 11.00 – 16.00 Uhr in das Lutherhaus nach Hockenheim ein.

Auf der Tagesordnung stehen die Parteireform der SPD, die u.a. eine größere Mitwirkungsmöglichkeit der Parteibasis zum Inhalt hat, sowie die Bildungspolitik. Hierzu freut sich der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und seine Stellvertreterin Renate Schmidt die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Gabriele Warminski-Leitheußer, begrüßen zu dürfen.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

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117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. "Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen

Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. "Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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