Am 8. April traf sich der SPD Ortsverein mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Bürgermeister Jörg Albrecht um über den weiteren Gesteinsabbau und die Belastungen für die Bevölkerung zu sprechen.

Das Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding fand aus gegebenem Anlass statt um ein weiteres Mal über das Thema 'Schneeberg' zu sprechen. Binding hatte vor Kurzem auf Einladung der Bürgerinitiative an einer Ortsbesichtigung am Schneeberg teilgenommen. Bürgermeister Albrecht war auch anwesend um die Sicht der Gemeinde zu schildern, aber auch seinen Ärger über die Rechtslage deutlich zu machen.

Die Anwesenden erklärten dem Abgeordneten die Situation um den Schneeberg und wie es dazu gekommen war. Altgemeinderat Herbert Hoffmann wies auf den langen Kampf der Fraktion seit den 70er Jahren hin, der leider mit dem Gerichtsurteil von 2000 ein jähes Ende fand. OV Vorsitzender Herbert Schmalzhaf bemerkte: "Die ganze Sache war vor 10 Jahren gelaufen!". Damals hatte der Verwaltungsgerichtshof für den 'kleinen Abbau' geurteilt und nicht einmal das Rechtsmittel der Revision zugelassen.

Bürgermeister Albrecht machte auf die Zwangslage der Gemeinde in dieser Sache aufmerksam: Sie musste das Einvernehmen erteilen, da ihr sonst eine Klage seitens der Firma ins Haus hätte stehen können, wenn sie mit ihrem versagten Einvernehmen den Antrag gestoppt hätte.
Lothar Binding nahm diesen Punkt gerne auf und nannte es merkwürdig, dass der Gesetzgeber die Gemeinden hier in diese Lage bringt.

Desweiteren wurde über die Zumutungen gesprochen mit denen die Anwohner des Schneebergs konfrontiert sind. Insbesondere kam der LKW-Verkehr zur Sprache, der ständig Lärm und Schmutz verursacht. Außerdem überschreiten die LKW meist die Geschwindigkeitsbegrenzung und fahren ohne Abdeckung. Vor allem für die Anwohner der Bahnhof- und Ziegeleistraße bedeutet das eine große Belastung.

Fraktionsprecher Guido Dick erläuterte hierzu die Vorstellungen der Fraktion den LKW Verkehr in Richtung Wiesloch aus dem Ort herauszuholen. Er wies auch daraufhin, dass die Gemeinde schon seit Jahren immer wieder versucht hatte die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Bahnhofstraße von 50 km/h auf 30 km/h zu reduzieren. Dies hätte zumindest kurzfristig eine Verbesserung dargestellt. Allerdings lehnte das Land diese Vorschläge stets ab.

Lothar Binding war erfreut über das gute Gespräch und versprach seine Hilfe, wenn es in seinen Möglichkeiten steht. Allerdings wies er auch darauf hin, dass wohl eher das Land der erste Ansprechpartner sei um etwas gegen den Abbau zu unternehmen.
Diesen Weg ist die Gemeinde allerdings schon einmal gegangen und sie war leider nicht erfolgreich. Der SPD Ortsverein und die Fraktion werden sich aber nichtsdestotrotz für die Verbesserung der Situation einsetzen. Wenn schon nicht der Abbau gestoppt werden kann, so soll die Belastung doch auf ein Minimum gesenkt werden. khk