MdB Gert Weisskirchen (SPD) schrieb an Oettinger wegen der Sinsheimer Messe

Politiker der Region verstärken Druck auf Ministerpräsidenten

Sinsheim/ Berlin. Die unsichere Zukunft des Messestandorts Sinsheim beschäftigt die Politiker der Region und nun auch der Landeshauptstadt. Der SPD-Abgeordnete des Rhein-Neckar-Kreises schrieb am Dienstag dieser Woche an Ministerpräsident Oettinger einen Brief, in dem er ihn auffordert, sich für die für Sinsheim und den ganzen Kraichgau so wichtige Messe einzusetzen. „Die Landesregierung steht in der Pflicht mit zu helfen, damit der soeben erlittene Rückschlag durch neue Investitionen ausgeglichen werden kann“, nimmt der SPD-Abgeordnete Oettinger in die Pflicht.

SPD Binding: Bundesmittel gerecht verteilen!

Heidelberg – Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte eingeladen und die Mensa der Internationalen Gesamtschule im Hasenleiser wurde voll. Eltern, Lehrer und Schulleiter wollten mehr über die Entwicklung der Ganztagsschulen in Deutschland und im Ländle hören. Deshalb hatte Binding neben der Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn auch den Leiter der Internationalen Gesamtschule Gerd Hammer und das Bundesvorstandsmitglied aus dem Verband Bildung und Erziehung Herbert Möser als kompetente Podiumsteilnehmer eingeladen.

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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