Bildung: Schulen brauchen Verlässlichkeit

Lehrerverbände, Elternvertreter und Schulträger wünschen sich Zeit, um die Bildungsreformen wirken zu lassen. Die SPD Rhein-Neckar sieht im Bildungsbereich keine Alternative zum eingeschlagenen Weg der grün-roten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik.

SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar diskutierte Konsequenzen aus der Wahlniederlage

„Wir haben in alle Richtungen Stimmen verloren. Und wir tun das seit geraumer Zeit“, so leitete der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Vorstandssitzung in Sandhausen vorigen Donnerstag ein. Vier Tage nach der Landtagswahl hatten sich die Genossinnen und Genossen vier Stunden Zeit genommen, um über die Gründe für die „herbe“ Wahlniederlage von Sonntag nachzudenken.

Zur Landtagswahl am 13. März

 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 13. März wählen wir in Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Dies findet in einer Zeit statt, in der viele Menschen verunsichert sind und sich fürchten vor Veränderungen. Wir dürfen uns aber bei unserer Wahlentscheidung nicht leiten lassen von Hass und Angst. Es gibt keine einfachen Antworten.

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14.09.2026 17:56
Zollkodex.
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt - 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. "Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

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