Kleinböck setzt auf Überzeugungskraft der Fakten: „Faktencheck“ zur Polizeistrukturreform mit Innenminister Gall

„Veränderungen bei der Polizei berühren unmittelbar das Sicherheitsgefühl der Menschen“, ist sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck der heiklen Aufgabe bei der Strukturreform der Polizei bewusst. Mit Fakten will der Sohn eines Polizeibeamten die Bürgerinnen und Bürger von der Notwendigkeit und Qualität des grün-roten Vorhabens überzeugen.

Für seine Überzeugungsarbeit setzt der Ladenburger Abgeordnete auf prominente Unterstützung. Mit Innenminister Reinhold Gall holt er am 18. Juni das zuständige Regierungsmitglied in seinen Wahlkreis. Beim öffentlichen „Faktencheck“ im Alten Rathaus Weinheim (19 Uhr) soll der Minister die Ziele und Vorteile der Strukturreform der Polizei herausstellen und sich den Fragen der Gäste stellen.

Herzliche Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar mit Peter Simon MdEP in Dossenheim

Liebe Genossinnen und Genossen!

Herzlich lade ich Euch ein zu unserem Kreisparteitag nach Dossenheim, am 14.6. ab 19:30 Uhr. Neben Delegiertenwahlen und Antragsberatung steht dabei die aktuelle Europapolitik im Mittelpunkt. Sparprogramme, Rettungsschirme, Fiskalpakt prägen derzeit die Debatte. Wir dürfen Europa nicht den Konservativen und Marktradikalen zu überlassen.

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2012 – inkl. hochkarätigem Überraschungsgast

Liebe Genossinnen und Genossen,

den Reigen unserer diesjährigen Kreisparteitage eröffnen wir mit unserer Jahreshauptversammlung, die diesmal in Meckesheim-Mönchzell stattfindet.

Auf dem Programm stehen der Jahresbericht des Vorstands sowie Wahlen, u.a. zu den Kommissionen auf Kreisebene. Es geht aber auch um neue Herausforderungen.

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

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News-Ticker

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. "Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. "Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: "Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: "‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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