Kleinböck setzt auf Überzeugungskraft der Fakten: „Faktencheck“ zur Polizeistrukturreform mit Innenminister Gall

„Veränderungen bei der Polizei berühren unmittelbar das Sicherheitsgefühl der Menschen“, ist sich Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck der heiklen Aufgabe bei der Strukturreform der Polizei bewusst. Mit Fakten will der Sohn eines Polizeibeamten die Bürgerinnen und Bürger von der Notwendigkeit und Qualität des grün-roten Vorhabens überzeugen.

Für seine Überzeugungsarbeit setzt der Ladenburger Abgeordnete auf prominente Unterstützung. Mit Innenminister Reinhold Gall holt er am 18. Juni das zuständige Regierungsmitglied in seinen Wahlkreis. Beim öffentlichen „Faktencheck“ im Alten Rathaus Weinheim (19 Uhr) soll der Minister die Ziele und Vorteile der Strukturreform der Polizei herausstellen und sich den Fragen der Gäste stellen.

Herzliche Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar mit Peter Simon MdEP in Dossenheim

Liebe Genossinnen und Genossen!

Herzlich lade ich Euch ein zu unserem Kreisparteitag nach Dossenheim, am 14.6. ab 19:30 Uhr. Neben Delegiertenwahlen und Antragsberatung steht dabei die aktuelle Europapolitik im Mittelpunkt. Sparprogramme, Rettungsschirme, Fiskalpakt prägen derzeit die Debatte. Wir dürfen Europa nicht den Konservativen und Marktradikalen zu überlassen.

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2012 – inkl. hochkarätigem Überraschungsgast

Liebe Genossinnen und Genossen,

den Reigen unserer diesjährigen Kreisparteitage eröffnen wir mit unserer Jahreshauptversammlung, die diesmal in Meckesheim-Mönchzell stattfindet.

Auf dem Programm stehen der Jahresbericht des Vorstands sowie Wahlen, u.a. zu den Kommissionen auf Kreisebene. Es geht aber auch um neue Herausforderungen.

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

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News-Ticker

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Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. "Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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