Kreisparteitag: Zwei starke Frauen bei der SPD zu Gast

Präsidenten und Generale sind in der SPD eher selten anzutreffen. Umso größer war die Neugier in der vollbesetzten Lobbachhalle in Meckesheim-Mönchzell auf die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Nicolette Kressl, die als Generalsekretärin der Landespartei bzw. künftige nordbadische Regierungspräsidentin begrüßt worden waren. Kressl, finanzpolitische Sprecherin der SPD und davor Staatssekretärin bei Peer Steinbrück, war als „Überraschungsgast“ auf der Jahreshauptversammlung begrüßt worden.

Polizeireform – warum und wie?

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar Thomas Funk hatte zur Diskussion eines höchst aktuellen Themas zu einer Veranstaltung nach Sinsheim eingeladen. Viele Kommunalpolitiker und vor allem direkt Betroffene, Polizisten im weitesten Sinne, waren der Einladung gefolgt. Vom Redner des Abends, Innenminister des Landes Baden-Württemberg Reinhold Gall erwarteten sie Erläuterungen zur geplanten Polizeireform im Land und suchten Gelegenheit, ihre Standpunkte klarzumachen.

Feuerwehr vor neuen Herausforderungen

„Die Helfer nicht vergessen!“ – unter diesem Motto stand der besonders von Fachleuten gut besuchte Abend, der auf Einladung des SPD-Ortsvereins und des SPD-Kreisverbandes in Neulußheim stattfand. Das Podium war mit Innenminister Reinhold Gall, seinem Landtagskollegen und SPD-Kreisvorsitzenden Thomas Funk, dem Feuerwehr-Unterkreisführer von Schwetzingen Peter Bierlein, dem Neulußheimer Bürgermeister Gunther Hoffmann und seinem Feuerwehrkommandanten Harald Butz kompetent besetzt. Die Diskussionsleitung hatte Jan Kritzer, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Neulußheim übernommen.

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. "Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. "Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: "Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: "‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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