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Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

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Gift für die Binnennachfrage:

SPD-Bundestagskandidat Stefan Rebmann hält Mehrwertsteuererhöhung für falsch.

Das Wahlprogramm der CDU sorgt für Diskussionen. Auch Stefan Rebmann, SPD-Bundestagskandidat des hiesigen Wahlkreises ist verwundert: "Ich war CDU Generalsekretär Volker Kauder im Mai sehr dankbar, mit welcher Eindeutigkeit er einer Mehrwertssteuererhöhung eine Absage erteilte."

15.07.2005 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Auf dem Weg zur Bürgerversicherung – solidarische Gesundheitspolitik mit der SPD

Hockenheim - Mit dem Thema „Auf dem Weg zur Bürgerversicherung – solidarische Gesundheitspolitik mit der SPD“ befasste sich der Kreisparteitag des SPD-Kreisverband Rhein-Neckar in Hockenheim.

09.07.2005 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

Die SPD bleibt erste Wahl für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Sandhausen/Rhein-Neckar Udo Lutz heißt der neue Landesvorsitzende der gewichtigen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), in der sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD organisieren.

09.07.2005 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

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07.06.2026 19:19
Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung.
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. "Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit.
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26
Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften.
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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