M³ – Mauer - Morgen - Mitgestalten

Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022

Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.

 

Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.

Weekly Comment zum Europatag 2022

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

Weekly Comment: Was gibt es noch außer der Ukraine?

Es ist und bleibt eine Katastrophe, was derzeit in der Ukraine geschieht. Ein demokratisch gewählter Präsident muss plötzlich praktisch - statt sich um alles kümmern zu können, was man als Präsident so zu tun hat - ausschließlich einen Verteidigungskrieg führen und sich eines Nachbarn erwehren, der alle zivilisatorischen Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte hinter sich lässt und tausendfach Menschen ermorden lässt. Da opfert ein wahnsinniger Präsident Wohlstand und Leben seiner Bürger*innen seiner wahnhaften Vorstellung davon, wie er sich sein Reich vorstellt. Nicht zu fassen. Und was für Donald Trumps Wahl zum Präsidenten galt, gilt umso mehr für Putins Krieg: man kann und darf sich niemals daran gewöhnen und muss entsetzt bleiben - egal, wie lange es dauert.

 

Aktuelle Termine

20.04.2024, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
öffentlich
Ungleiche Teilhabechancen im Alter? Fachgespräch zur Zukunft der kommunalen Altenhilfe
Best Western Plus Delta Park Hotel

09.06.2024, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
öffentlich
Kommunalwahlen in Baden-Württemberg

Alle Termine

UNSER ABGEORDNETER IN BERLIN

Counter

Besucher:152179
Heute:175
Online:13

News-Ticker

23.03.2024 09:27
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden