Onlinekonferenz am 2. Juni: Gut und sicher leben

Wie könnte eine neue Kultur der Arbeit aussehen?

Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren?

Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?

Am 2. Juni 2010 veranstaltet die SPD zum ersten Mal eine Onlinekonferenz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz wird gemeinsam mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elke Ferner und Hubertus Heil mit Bürgerinnen und Bürgern in den Onlinedialog treten. Dafür können ab Donnerstag, dem 20. Mai 2010, Fragen zur Konferenz vorab unter www.onlinekonferenz.spd.de eingereicht werden.

Spekulationssteuer: SPD und SPÖ für Europäische Bürgerinitiative

Bild: SPD-Parteivorstand

Gemeinsam treiben die Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Österreichs die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer voran. Nachdruck verleihen sie ihrer Forderung mit dem neuen Instrument einer Europäischen Bürgerinitiative.

Am Montag beschloss das SPD-Präsidium, gemeinsam mit der SPÖ eine Europäische Bürgerinitiative „für ein demokratisches und soziales Europa“ zu starten, sollten auf europäischer Ebene die Regulierung und die Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten nicht zügig vorankommen. Gemeinsam stellten die Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Österreichs, Sigmar Gabriel und Werner Faymann, die Initiative am Dienstag in Berlin vor.

Aktions- und Menschenkette für den Atomausstieg

KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom: Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.

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News-Ticker

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. "Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. "Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: "Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: "‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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