Rot-grünes Streitgespräch: „Wo findet unser Klima Schutz?“

Dienstag, 15. April 2008, 20 Uhr
Stadthalle Sinsheim, Friedrichstr. 17

Nach dem erfolgreichen ersten rot-grünen Streitgespräch zum Thema „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ folgt nun der zweite Teil unserer gemeinsam veranstalteten Diskussionsreihe: Im Zentrum der Debatte an diesem Abend steht die Umweltpolitik.

Sylvia Kotting-Uhl
tritt als umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für eine drastische Erhöhung des Stellenwerts der Klima- und Ökologiepolitik ein. Der Sozialdemokrat Gert Weisskirchen setzt sich für das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung ein, um insbesondere soziale Interessen zu fördern.

Wirksame Leistungsverbesserungen? - Was steckt hinter der Pflegereform

Hilde Mattheis, MdB

Mittwoch, 2. April 2008, 19.00 Uhr
Sandhausen, Dorfschänke, Schulstr. 15

Ziel der Pflegereform ist es, durch Finanz-, Struktur- und Leistungsreformen die Säulen des solidarischen Systems zu festigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird in ihrer Funktion als stellv. Sprecherin der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion erläutern, welche Neuerungen geplant sind und welche Auswirkungen für die pflegerische, ambulante und stationäre Versorgung zu erwarten sind. Durch höhere Leistungsansprüche im ambulanten Bereich und insbesondere durch wohnortnahe koordinierende Pflegestützpunkte soll die pflegerische Versorgungsqualität deutlich verbessert werden. Bis die Pflegeversicherungsreform Mitte nächsten Jahres in Kraft treten wird, gibt es noch viel Feinarbeit zu leisten.

SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel in Weinheim.

SchmiedelBildungspolitische Veranstaltung und Jahresempfang der SPD
Die Landespolitik und hier insbesondere Bildung und Schulen bleiben auch 2008 ein gewichtiges Anliegen der SPD Rhein-Neckar. So hatte der Kreisverband den neuen Vorsitzen-den der SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, bereits am Tag nach dessen Wahl zu einem Besuch im Landkreis eingeladen. Schmiedel folgte der Einladung gerne und nimmt am Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar am Sonntag, den 2. März in der „Woinemer Haus-brauerei“ (Friedrichstr. 2) teil. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr.

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14.09.2026 17:56
Zollkodex.
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt - 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. "Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

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