Müntefering: Gratulation an Margot Käßmann

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) wird erstmals von einer Frau geführt. Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann wurde am Mittwoch bei der Synodentagung in Ulm mit 132 von 142 Stimmen zur neuen EKD-Ratsvorsitzenden gewählt. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gratulierte Käßmann zu dem „beeindruckenden Votum“ und wünschte ihr Mut, Zuversicht und Kraft für ihre neue Aufgabe.

Frank-Walter Steinmeier will mehr für die Menschen

  • Gute Löhne für gute Arbeit – und zwar für alle! Wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen. Und eine Arbeitsversicherung, die schon im Job hilft, Arbeitslosigkeit zu vermeiden – zum Beispiel durch Weiterbildung.
  • Erstklassige Bildung ohne Gebühren! Alle haben das Recht auf Bildung ohne Gebühren – von der Kita bis zur Uni. Das sichert Lebenschancen.
  • Klimaschutz mit sicherer Energie statt gefährlicher Atomkraft! Schon heute arbeiten viele Menschen im Bereich der Neuen Energien. Das fördern wir weiter. Für Arbeit und Umwelt!
  • Unterstützung für unsere Familien! Ob Eltern, Kinder oder Senioren – wir werden Familien über alle Generationen unterstützen. Vom Kitaplatz bis zum würdevollen Leben im Alter.
  • Echte Gleichstellung für Frauen! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und mehr Chancen zum Aufstieg in Führungspositionen – dafür kämpfen wir.
  • Ein tolerantes Land für alle – Vielfalt statt Einfalt! Gemeinsamkeit macht Deutschland stark – nicht das Gegeneinander.
  • Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus! Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.
  • Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit: Frank-Walter Steinmeier will mehr für die Menschen in Deutschland.

Nazis aus dem Takt bringen: „Cosma“ gewinnt Band-Contest

Der von Frank-Walter Steinmeier eröffnete Band-Contest „Nazis aus dem Takt bringen“ ist beendet. Nachdem eine Jury die 10 besten Songs aus über 300 hochwertigen Einsendungen ausgewählt hat, konnte die MySpace-Community über den Sieger abstimmen: gewonnen hat die Band „Cosma“ aus Berlin mit ihrem Song „Kopfkino“. Alle 10 Abschluss-Bands werden auf einer CD versammelt, „Cosma“ hat zudem die Ehre, für eine Woche der „MySpace Featured Artist“ zu sein.

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14.09.2026 17:56
Zollkodex.
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt - 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. "Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

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