Kreisvorstand der AG SPD 60 plus informierte sich.

Bereits zum dritten Mal suchte der Vorstand von SPD 60 plus im Kreisverband Rhein-Neckar das Gespräch mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Helmut Beck, um sich über aktuelle politische Themen im Rhein-Neckar-Kreis informieren zu lassen.

Die Umstellung auf Ganztagsschulen.

AfB- Podiumsdiskussion zum Thema Ganztagsschulen.
Qualität und entsprechende Finanzierung als Voraussetzung - Weite Teile aus Elternschaft, Lehrern und Bevölkerung stehen hinter der SPD-Forderung.

Zwei neue Mitglieder im Kreisvorstand der AG SPD 60 plus.

Der neu gewählte Vorstand der AG SPD 60 plus im Rhein-Neckar-Kreis mit der Landesvorsitzenden Dr. Konstanze Wegner, dem Kreisvorsitzenden Lars Castellucci, der Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Helmut Beck und der Kreisrätin Irmgard Hierholzer.

Über 1700 Mitglieder zählt die SPD60plus, die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD, im Rhein Neckar Kreis. Zum Glück, man muss es so sagen, waren nicht alle der Einladung zur diesjährigen Jahreshauptversammlung im Schriesheimer Gasthof „Zur Pfalz“ gefolgt, der Saal wäre aus allen Nähten geplatzt.

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Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. "Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. "Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: "Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD - Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. "Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht - nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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