Start des SPD-Bürger-Dialogs

Auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2013 geht die SPD einen völlig neuen Weg. Neben dem politischen Programm wird das SPD-Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2013 konkrete Bürgerprojekte enthalten. Damit öffnet die SPD ihre Programmarbeit weit über die Grenzen der eigenen Partei hinaus. In einer ersten Phase des SPD Bürger-Dialogs werden die Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland in persönlichen Gesprächen, bei öffentlichen Veranstaltungen, im Internet oder am Telefon um ihre Anregungen und Wünsche gebeten.

Mitgliederentscheid: Daniel Born und Werner Henn stellen sich Mitgliedervotum im „Spargelwahlkreis“

Werner Henn und Daniel Born (vlnr)

Die SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land läuten die Bundestagswahlen 2013 im gemeinsamen Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen, dem sog. „Spargelwahlkreis“ mit der Aufstellung des Bundestagskandidaten ein. Ganz im Sinne der ausgerufenen Basisnähe möchten die beiden SPD-Kreisverbände zur Aufstellung des Bundestagskandidaten ein neues, basisnahes Verfahren anwenden.

„Wir wollen jedem SPD-Mitglied im Wahlkreis die Möglichkeit bieten, über unsere nächste Bundestagskandidatin bzw. Bundestagskandidaten zu entscheiden“, erläutert Landtagsabgeordneter Thomas Funk als Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar. „Mit unserem Aufstellungsverfahren leisten wir Pionierarbeit. Erstmalig dürfen jetzt alle Mitglieder mitbestimmen“, ergänzt sein Karlsruher Kollege René Repasi.

Dieter Gummer als Oberbürgermeister Hockenheims wiedergewählt

Mit dem überwältigenden Ergebnis von fast 90 Prozent der Stimmen wurde Dieter Gummer für weitere 8 Jahre zum Oberbürgermeister von Hockenheim gewählt. Die Bevölkerung der Rennstadt hat damit in eindeutiger Weise die engagierte Arbeit von Dieter Gummer in der zurückliegenden Legislaturperiode honoriert. Ausgestattet mit einem großen Vertrauensbeweis kann dieser nun in den nächsten acht Jahren seinen kommunalpolitischen Kurs der Konsolidierung und der Weiterentwicklung fortsetzen. Dieter Gummer gehört seit den Kommunalwahlen im Jahre 2009 außerdem der SPD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar und der SPD-Fraktion im Verband Rhein-Neckar an.

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Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. "Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: "Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: "‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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