SPD Rhein-Neckar beschäftigt sich mit der Finanzkrise in Europa

Dossenheim. Die SPD Rhein-Neckar hatte zum Kreisparteitag nach Dossenheim ins Martin-Luther-Haus eingeladen und trotz Fußball-EM trafen sich viele Delegierte aus dem ganzen Kreisgebiet, um intensiv über Europa, Finanzkrise und Rettungsschirme zu diskutieren. Der Kreisvorsitzende und Sinsheimer Landtagsabgeordnete Thomas Funk freute sich, mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon einen ausgewiesenen Kenner des Europarechts und der Europäischen Finanzbeziehungen begrüßen zu dürfen. Er gab unter dem Titel Europa braucht einen Pakt für Wachstum und Beschäftigung einen fundierten Einblick in die derzeitige Situation.

Resolution SPD Rhein-Neckar: Menschen in Griechenland brauchen unsere Solidarität

Griechenland steckt in der größten Krise seiner Geschichte. Die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, übermäßige Staatsverschuldung und strikte Sparmaßnahmen führten zur Verarmung breiter Schichten der Bevölkerung. Frauen, Kinder und Jugendliche sind vor allem die Leidtragenden. 45 % der jungen Bevölkerung leidet unter der Arbeitslosigkeit. Über 150.000 kleine und mittlere Betriebe haben seit 2009 ihren Betrieb eingestellt. Frauen, die dort hauptsächlich beschäftigt waren, verloren ihren Arbeitsplatz.

Studierende durch Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft deutlich gestärkt

Mit dem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft löst die grün-rote Landesregierung ein zentrales hochschulpolitisches Wahlversprechen ein. „Grün-Rot gibt mit diesem Gesetz den Studierenden wieder eine starke organisierte Stimme, wie sie in den allermeisten Bundesländern seit langem üblich ist“, sagte der SPD-Abgeordnete Johannes Stober, Sprecher für Angelegenheiten der Studierenden.

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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