1000 Arbeitsplätze im Land bedroht

SPD-Spitzenkandidatin fordert von Oettinger Einsatz für Sparkassen Informatik in Baden-Württemberg

Ute Vogt: „Angesagt ist Flagge zeigen anstatt Vogel-Strauß-Politik“

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat in der Diskussion um den drohenden Stellen-abbau bei der Sparkassen Informatik die Landesregierung aufgefordert, „das Heft in die Hand zu nehmen“ und sich für den Standort Baden-Württemberg einzusetzen.

SPD bemängelt schwere Versäumnisse der Landesregierung beim Turbogymnasium

Ute Vogt: „Kindern wird die Freude am Lernen genommen – eine fatale Entwick-lung, wenn wir eine höhere Wertschätzung von Bildung erreichen wollen“

Die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Ute Vogt hat die Bildungspolitik der Landesregierung scharf kritisiert. „Die Bildungspolitik in Baden-Württemberg bleibt Stückwerk: zu viele Experimente und keine pädagogischen Konzepte“, erklärte Vogt nach einer Klausursitzung der SPD-Landtagsfraktion in Karlsruhe.

Atomkonsens ist nicht verhandelbar

Ute Vogt: „Es ist unverantwortlich, immer noch eins draufzusetzen.“

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt weist Vorstöße der Union zu verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke strikt zurück. „Der Atomkonsens ist auf keinen Fall verhandelbar“, äußerte sich Vogt.

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14.09.2026 17:56
Zollkodex.
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt - 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. "Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

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