1000 Arbeitsplätze im Land bedroht

SPD-Spitzenkandidatin fordert von Oettinger Einsatz für Sparkassen Informatik in Baden-Württemberg

Ute Vogt: „Angesagt ist Flagge zeigen anstatt Vogel-Strauß-Politik“

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat in der Diskussion um den drohenden Stellen-abbau bei der Sparkassen Informatik die Landesregierung aufgefordert, „das Heft in die Hand zu nehmen“ und sich für den Standort Baden-Württemberg einzusetzen.

SPD bemängelt schwere Versäumnisse der Landesregierung beim Turbogymnasium

Ute Vogt: „Kindern wird die Freude am Lernen genommen – eine fatale Entwick-lung, wenn wir eine höhere Wertschätzung von Bildung erreichen wollen“

Die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Ute Vogt hat die Bildungspolitik der Landesregierung scharf kritisiert. „Die Bildungspolitik in Baden-Württemberg bleibt Stückwerk: zu viele Experimente und keine pädagogischen Konzepte“, erklärte Vogt nach einer Klausursitzung der SPD-Landtagsfraktion in Karlsruhe.

Atomkonsens ist nicht verhandelbar

Ute Vogt: „Es ist unverantwortlich, immer noch eins draufzusetzen.“

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt weist Vorstöße der Union zu verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke strikt zurück. „Der Atomkonsens ist auf keinen Fall verhandelbar“, äußerte sich Vogt.

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. "Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. "Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: "Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: "‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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