Kreisparteitag und Mitgliederkonvent.

Anträge, Diskussionen und Grundsatzprogrammdebatten.

Der Kreisparteitag im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim unterschied sich in mehrfacher Hinsicht von früheren: Zum einen wurde über das neue Grundsatzprogramm der SPD diskutiert, das Ende diesen Jahres fertiggestellt sein soll – bedeutsam deshalb, weil das derzeitig gültige Grundsatzprogramm von 1989 ist. Gleichzeitig jedoch war der Parteitag als Mitgliederkonvent angelegt.

Kreisparteitag in Sinsheim mit ausführlicher Diskussion zur Gesundheitsreform

Zwar gab es auch noch einige Satzungsänderungen zu beschließen, doch den inhaltlichen Schwerpunkt des letzten Kreisparteitags in Sinsheim-Rohrbach bildete ganz eindeutig das Thema Gesundheitsreform.

SPD danke Helmut Göschel für 19 Jahre Landtagsarbeit

Wolfgang Drexler überreichte die "Große Landtagsmedaille"
Sinsheim. "Es ist gut zu gehen, solange es bedauert wird, dass man geht..." Das hatte Helmut Göschel vor zwei Jahren bei seiner Ankündigung nicht mehr für den Landtag zu kandidieren gesagt. Am vergangenen Samstag setze die SPD Rhein-Neckar dieses in die Tat um und viele politische Weggefährten aus dem Landtagswahlkreis, aber auch Vertreter der Sinsheimer Gemeinderatsfraktionen waren der Einladung gefolgt.

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. "Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt.
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos "#GEMA1NSAM - Für gute Arbeit" kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. "Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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