Gert Weisskirchen geehrt.

Ehrung Gert Weisskirchen

Auf ein besonderes Ereignis kann unser Bundestagsabgeordneter Prof. Gert Weisskirchen in diesem Herbst zurückblicken: Seit 30 Jahren ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Postversorgung im ländlichen Raum erhalten

SPD Rhein-Neckar für rechtzeitige Diskussion um Zukunft der Postfilialen

Die SPD Rhein-Neckar setzt sich für eine Sicherung der Postfilialen und -agenturen im ländlichen Raum ein. „Das Auslaufen des Briefmonopols Ende 2007 darf nicht zu einem neuen 'Filialsterben' führen. Sonst werden ohnehin strukturschwache Gebiete am Ende noch komplett abgehängt.“, so der Kreisvorsitzende Lars Castellucci.

Familien brauchen Zeit

Den Schwerpunkt des Kreisparteitags in Dossenheim bildete die Familienpolitik. Keine geringere als die stellvertretende Parteivorsitzende, Oberbürgermeisterin von Bonn und Vorsitzende des Forums Kinder, Jugend und Familie Bärbel Dieckmann hatte man dazu eingeladen. Diese hatte extra ihren Urlaub in den Vogesen für diese Veranstaltung unterbrochen.

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Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. "Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich", erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. "Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen - Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. "Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. "Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… "Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen" weiterlesen

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